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29.09.2021

AWO-Position zur Bundestagswahl 2021

Der Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt fordert zügige Koalitionsverhandlungen und sieht den Regierungsauftrag bei der SPD. Mit Sorge blicke der Verband nach Sachsen und Thüringen.

Dazu erklärt Jens M. Schubert, Bundesvorstandsvorsitzender der AWO: „Schaut man sich das Wahlergebnis an und die, die hinzugewonnen haben, dann kann man einen eindeutigen Willen der Wählerinnen und Wähler herauslesen. Das müssen alle Parteien respektieren und die nötigen Konsequenzen ziehen. Alles andere mag formal möglich sein, würde aber ein seltsames Demokratieverständnis aufzeigen. Von den möglichen Koalitionären erwarten wir, dass sie noch in diesem Jahr zu einer Bundesregierung zusammenfinden, die die großen Zukunftsfragen anpackt und dafür tragfähige Konzepte vorlegt.“ Die AWO werde sich dabei in alle wichtigen sozialpolitischen Themen einbringen.

Wir brauchen mehr Gemeinnützigkeit und Gemeinwohlorientierung in unserem Sozialstaat und in der Sozialen Arbeit.

Präsident Michael Groß: „Ich unterstütze Olaf Scholz darin, dass die Frage des Respekts ganz oben auf der Agenda stehen muss. Deshalb brauchen wir mehr Gemeinnützigkeit und Gemeinwohlorientierung in unserem Sozialstaat und in der Sozialen Arbeit. Ebenso sind dringend Lösungen für eine zukunftsfähige Pflege erforderlich, um Arbeitsbedingungen zu verbessern und die Pflege bezahlbar zu machen. Dazu hat die AWO Vorschläge vorgelegt. Armut in unserer Gesellschaft darf es nicht mehr geben.“

Angesichts der Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen zeigt sich die Arbeiterwohlfahrt zudem besorgt. Schubert mahnt: „In der Bundestagswahl-Analyse sind die Ergebnisse in diesen beiden Bundesländern viel zu kurz gekommen, dabei sind sie mehr als besorgniserregend. Wenn erklärt antidemokratische Kräfte derart Resonanz in der Bevölkerung finden, darf das nicht einfach hingenommen werden. Hier müssen die Demokratinnen und Demokraten zusammenstehen. Und auch hierfür erwarten wir Konzepte von der neuen Bundesregierung.“

Redaktion
Jennifer Rotter/ AWO Bundesverband
E-Mail: jennifer.rotter@awo.org

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